Arbeitsgruppe Recht und Haushalt

Die Ausgaben für Schule und Bildung sind teilweise kaum durchschaubar.

Die Arbeitsgruppe „Bildungshaushalt「 im GEB Stuttgart versucht hier ein bisschen mehr Klarheit zu schaffen. Wir befassen uns vor allem mit dem Etat für Schule und Bildung der Stadt Stuttgart. In der Vergangenheit haben wir mit eigenen Anträgen zu den Haushaltsberatungen unsere Vorstellungen verdeutlicht. Unser Antrag zum Doppelhaushalt 2010/2011 und was im Endeffekt daraus geworden ist finden Sie hier.

Zum Abbau des immensen Sanierungsstaus an den Stuttgarter Schulen sind bis 2015 insgesamt 420 Mio. geplant. Wie sich diese Mittel zusammensetzen und was davon bereits beschlossene Sache ist, finden Sie hier.

Mit einem Fragenbogen können Sie uns den Renovierungsbedarf an Ihrer Schule in Stuttgart mitteilen. Den Fragebogen finden Sie hier.

Zukünftig wird sich die Arbeitsgruppe kontinuierlich treffen und neben der kritischen „Beobachtung“ der Ausgaben im städtischen Schuletat sich auch mit Themen wie Lernmittelfreiheit befassen.

Interessierte sind willkommen, die Termine der Treffen werden auf der Homepage veröffentlicht.

Ergebnisse der Schulumfrage

Inzwischen liegt das Ergebnis der im Mai letzten Jahres gestarteten Schulumfrage Ergebnis der im Mai letzten Jahres gestarteten Schulumfrage vor.

Leider haben weniger als ein Viertel der staatlichen Stuttgarter Schulen zurückgemeldet. So gibt die Erhebung zwar einen Einblick – mehr aber auch nicht. Viel präziser und im Ergebnis überaus dramatisch ist dagegen die von der Stadt im Auftrag gegebenen Untersuchung des Büros Drees&Sommer.

Der GEB wird die weitere Entwicklung auch im Hinblick auf die anstehenden Haushaltsberatungen aufmerksam beobachten und dabei ein besonderes Augenmerk auf die Schulen legen, die sich in der Umfrage zu Wort gemeldet haben.

Offener Brief an die Gemeinderatsmitglieder zu Haushaltsplanung und Sanierungsstau

Mit einem offenen Brief zu den aktuellen Haushaltsplanungen wendet sich  der GEB an die Gemeinederatsmitglieder. Forderungen betreffen u. a. den Sanierungsstau an den Stuttgarter Schulen, der sich mit

• undichten Dächern
• kaputten Fenstern
• schimmelnden Wänden und
• stinkenden Toiletten

bemerkbar macht. Den offenen Brief finden Sie hier zum Download.